Berlin, 14. April 2010 – Tausenden Flüchtlingen aus dem Kosovo droht die Abschiebung aus Deutschland. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi unterzeichneten am Mittwoch in Berlin ein entsprechendes Rückführungsabkommen. Nach Angaben des Innenministeriums sind davon etwa 14 000 Menschen betroffen, die in Deutschland leben, aber eigentlich ausreisepflichtig sind. De Maizière sprach von einer «schrittweisen Rückführung» der Kosovaren. «Deutschland plant keine Massenabschiebungen», betonte der Minister.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Forderungen nach einem Abschiebestopp ins Kosovo gegeben. Nach Einschätzung von Flüchtlingsorganisationen und Kirchenvertretern handelt es sich bei einem Großteil der Betroffenen um Roma. Diese ethnische Minderheit müsse im Kosovo mit Verfolgung und Diskriminierung rechnen. De Maizière verwies hingegen auf ein Rückkehrerprojekt, das die Wiedereingliederung der Flüchtlinge erleichtern soll.

Quelle: DPA